Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Bereitstellen von Telekommunikationsdiensten

1. Gültigkeit und Definition von Grundbegriffen

• 1.1 Diese Allgemeinen Bedingungen gelten für das Bereitstellen von Internetdiensten durch den Anbieter auf dem Server www.master.cz
• 1.2 Dienste im Einklang mit diesen Geschäftsbedingungen können ausschließlich auf Vertragsbasis bereitgestellt werden. Vereinbarungen, welche von diesen Bedingungen abweichen, müssen durch beide Seiten schriftlich bekräftigt werden.
• 1.3 Ein Vertrag über die Bereitstellung von Diensten tritt am in ihm angegebenen Tage in Kraft, und ist für den vereinbarten Zeitraum oder auf unbegrenzte Zeit mit einer in ihm angegebenen Kündigungsfrist gültig.
• 1.4 Der Anbieter von Telekommunikationsdiensten ist Master Internet s.r.o., Identifikationsnummer der Organisation: 26277557, welcher der Anbieter von Internetdiensten, fortan nur "Anbieter", ist.
• 1.5 Der Benutzer ist eine Person, welche mit dem Anbieter oder dem Verkäufer des Anbieters einen abgeschlossenen Vertrag für zur Verfügung gestellte Internetdienste hat. Der Verkäufer ist im Sinne dieser Allgemeinen Bedingungen auch ein Benutzer. Ein Benutzer ist eine natürliche Person oder eine Rechtsperson, die rechtmäßig Dienste auf Grundlage eines vereinbarten Vertrages abnimmt. Zu Zwecken des Vertrages über das Bereitstellen von Diensten oder des Vertrages über den Anschluss versteht man unter Benutzer den Begriff Kunde.
• 1.6 Der Verkäufer ist eine Person, welche auf Grundlage eines Vertrages mit dem Anbieter den Anbieter als Mittelsmann vertritt, oder unter eigenem Namen als Handelsvertreter bei dem Bereitstellen von Internetdiensten des Anbieters handelt.
• 1.7 Ein Zweitlieferant ist eine Person, die dem Anbieter Teilerfüllungen abgibt, welche für das Bereitstellen von Internetdiensten notwendig sind.
• 1.8 Der Testzeitraum ist ein Zeitraum, in dem sich auf den Benutzer sämtliche Bestimmungen dieser Allgemeinen Bedingungen außer den Bestimmungen bezüglich Zahlungen für bereitgestellte Dienste beziehen..
• 1.9 Eine verbindliche Bestellung ist eine Handlung des Benutzers mit Wirkungen des Vertrages, falls sie durch den Anbieter angenommen ist.
• 1.10 Ein Server ist ein System technischer und organisatorischer Mittel des Anbieters, der ans Internet-Netzwerk angeschlossen ist.
• 1.11 Das Internet-Netzwerk ist eine Umgebung, die durch das Computer-Netzwerk des Anbieters und durch Computer-Netzwerke von Drittpersonen gebildet wird.
• 1.12 Internetdienste sind Dienste, die der Benutzer auf Grundlage eines Vertrages nutzt. Es handelt sich um die Platzeirung von www-Seiten auf dem Server des Anbieters, um E-Mail-Dienste, den Anschluss ans Internet, die Bildung von www-Seiten, Werbedienste auf dem Internet u.Ä.
• 1.13 Als Rackplatz versteht man einen bestimmten Raum zur Platzierung von Servern in einem Datenverteiler. Die Grundeinheit ist ein Rack (der gesamte Datenverteiler); im Falle der Vermietung von Teilen des Racks wird der Raum mit der Anzahl von U Positionen ausgedrückt.

2. Bereitgestellte Internetdienste

• 2.1 Der Anbieter ermöglicht dem Benutzer auf Grundlage einer Bestellung den Zugang zum mit dem Internet verbundenen Netzwerk. Zu diesem Zweck ist eine Modem-Verbindung über eine Wählleitung oder eine Standleitung des einheitlichen Telekommunikationsnetzes eingerichtet. Die Einrichtung dieser Verbindung kann durch den Anbieter auf Grundlage eines gesondert vereinbarten Vertrages gesichert werden.
• 2.2 Die Hardware- und Softwareausstattung, die für den Zugang notwendig ist, besorgt sich der Benutzer auf seine eigenen Kosten. Eine etwaige Lieferung von Hardware und Software zu diesem Zweck kann zwischen dem Benutzer und dem Anbieter durch einen gesonderten Vertrag vereinbart werden.
• 2.3 Der Zugang steht zu jeglicher Tages- und auch Nachtzeit, 7 Tage die Woche, zur Verfügung. Der Umfang bzw. die Länge dieses Zugangs ist Gegenstand des vereinbarten Vertrages. Der Anbieter behält sich das Recht auf Betriebsunterbrechungen des Zugangs für die unbedingt notwendige Zeit zu Zwecken von Änderungen und Reparaturen des Rechnersystems vor. Wenn möglich wird er diese Tatsache dem Benutzer mit der größtmöglichen Vorlaufzeit ankündigen. Etwaige Störungen, die den Zugang verhindern, wird der Anbieter gemäß seiner technischen und betrieblichen Möglichkeiten so schnell wie möglich entfernen.
• 2.4 Für Störungsmeldungen unterhält der Anbieter eine telefonische Unterstützung unter der Nummer 777 919 484, eventuell unter der E-Mail-Adresse (support@master.cz) oder der Faxnummer 800 800 624. Die technische Unterstützung vor Ort steht 24 Stunden täglich, 366 Tage im Jahr, zur Verfügung. Die Arbeiter der technischen Unterstützung sind während dieser Zeit bereit, im Falle jedweder Probleme im Zusammenhang mit dem Dienst einzugreifen.
• 2.5 Bereitgestellte Dienste sind ausschließlich für den Vertragspartner bestimmt und dürfen Dritten nicht zur Verfügung gestellt werden.
• 2.6 Falls die Übertragung von Daten per elektronische Post Gegenstand des vereinbarten Vertrages ist, garantiert der Anbieter eine maximale Aufenthaltszeit der übertragenden Dateien von zwei Stunden in seinem System. Der Anbieter haftet nicht für Verzögerungen, die durch Drittpersonen, insbesondere durch Verbindungsleitungen, verursacht wurden.
• 2.7 Der Anbieter ist berechtigt IP-Adressen des Benutzers zu ändern, falls das Routing des Netzwerkes dies verlangen sollte.
• 2.8 Je nach Umfang der bestellten Dienste gewährleistet der Anbieter den kontinuierlichen Betrieb der Domain des Benutzers, d.h. er gewährleistet den Benutzern des Internet-Netzwerks Zugang zu den www-Seiten des Benutzers, den Zugang des Benutzers zu seinen E-Mail-Postfächern und die Möglichkeit, den Inhalt der www-Seiten per FTP zu aktualisieren. Der Betrieb der Domain kann durch den Anbieter auf Grund eines gesondert vereinbarten schriftlichen Vertrages gewährleistet werden.
• 2.9 Der Inhaber des Domain-Namens wird der Benutzer, keineswegs der Anbieter oder Verkäufer, oder gar der Mittelsmann. Der Anbieter sichert die Registration des Domain-Namens. Die Registration von CZ-, COM-, ORG- oder NET-Domain-Namen gilt für 1 oder 2 Jahre und wird dann gegen Gebühr erneuert.

3. Datenschutz

• 3.1 Der Anbieter sowie der Benutzer sind verpflichtet, jegliche Daten im Zusammenhang mit dem Breitstellen des Dienstes als vertraulich anzusehen, die Drittpersonen nicht zugänglich gemacht werden dürfen.
• 3.2 Bei der Übertragung von Daten und Dateien garantiert der Anbieter das Telekommunikationsgeheimnis gemäß dem Telekommunikationsgesetz. Falls der Anbieter beim Bereitstellen des Dienstes Informationen jeglicher Art über den Benutzer erfährt, werden diese ohne die Zustimmung des Benutzers im Rahmen der allgemeingültigen Rechtsvorschriften Drittpersonen nicht zugänglich gemacht.
• 3.3 Der Benutzer kann seine eigenen Vorkehrungen zum Schutz und zur Geheimhaltung seiner zu übertragenden Dateien treffen, z.B. Verschlüsselung oder Kodierung. Er muss dies aber auf eine Art tun, die mit dem Kommunikationssystem des Anbieters kompatibel ist, d.h. er muss die Möglichkeit der Datenübertragung wahren.
• 3.4 Der Anbieter haftet nicht für Schäden die dem Benutzer auf Grund eines Ausfalls des Internet-Netzwerks, einer verspäteten Zustellung oder Beschädigung von Daten während der Übertragung verursacht wurden. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch die Übertragung von geheimen Daten entstanden sind.

4. Pflichten des Benutzers

• 4.1 Der Benutzer darf bei der Nutzung der Dienste nicht in das Computersystem des Anbieters auf eine andere als die vereinbarte Art eingreifen, insbesondere darf er sich nicht in anderen als den ihm zugänglich gemachten Verzeichnissen bewegen und Systembefehle benutzen, mit denen er Einstellungen oder die Funktion des Systems ändern würde.
• 4.2 Der Benutzer wird das Netzwerk nicht auf eine Art und Weise benutzen, mit der er andere Benutzer des Netzwerks belästigen würde, insbesondere wird er es unterlassen, unerwünschte elektronische Post unspezifisch zu verbreiten.
• 4.3 Der Benutzer gewährleistet die Korrektheit und technische Richtigkeit der veröffentlichten Informationen im Netzwerk, und das insbesondere der Routing-Informationen und desweiteren der Informationen über die Domain des Benutzers im Rahmen von DNS. Der Benutzer wird nicht unregistrierte Netzwerke anschließen und deren Routing-Informationen im Netzwerk verbreiten.
• 4.4 Falls die Vermittlung des Zugangs zu einem weiteren Computersystem (-netzwerk) Gegenstand des vereinbarten Vertrages ist, muss der Benutzer die Bedingungen des Zugangs und des Schutzes in jenes System (Netzwerk) respektieren.
• 4.5 Der Benutzer darf Internetdienste nicht zur Übertragung von Informationen nutzen, deren Inhalt den in der Tschechischen Republik allgemeingültigen Rechtsvorschriften zuwider wäre.
• 4.6 Im Falle der Ausstellung von Seiten, die den in der Tschechischen Republik allgemeingültigen Rechtsvorschriften oder guten Sitten zuwider sind, wird der Anbieter die Beendigung des Betriebs von solchen Seiten initiieren oder deren Betrieb sofort beenden.

5. Preise für Dienste, deren Verrechnung und Bezahlung

• 5.1 Die Preise für vereinbarte Dienste sind Vertragspreise gemäß Gesetz Nr. 526/90 GS. Die Grundlage für sie ist die gültige Preisliste des Anbieters. Die Preisliste der Internetdienste ist im Internet unter der Adresse www.master.cz ausgestellt. Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate und beginnt ab dem ersten Tag des Monats, der nach der Kündigungszustellung beim zweiten Vertragspartner nachfolgt. Etwaige Abweichungen von dieser Preisliste können Gegenstand einer individuellen Abmachung sein.
• 5.2 Preise für vereinbarte Dienste werden vierteljährlich oder monatlich, immer gemäß dem vereinbarten Tarif, fakturiert. Die Fälligkeit der Rechnungen ist zehntägig. Der Benutzer ist verpflichtet, alle Verbindlichkeiten im Fälligkeitstermin zu begleichen. Im Falle der Nichtbezahlung der Rechnung 10 Tage nach dem Fälligkeitstermin kann der Benutzer schriftlich per Einschreiben auf die Adresse gemäß Vertrag zur unverzüglichen Zahlung der Verbindlichkeiten gegenüber dem Anbieter aufgefordert werden. Als Fälligkeitstermin ist der Tag der Gutschrift auf das Konto des Anbieters gemeint. Falls selbst nach 20 Tagen ab der Fälligkeit der Rechnung nicht jegliche Forderungen durch den Benutzer beglichen werden, kann der Anbieter den Betrieb der bereitgestellten Dienste unterbrechen, d.h. den Zugriff des Benutzers sowie der übrigen Benutzer des Internet-Netzwerks auf bereitgestellte Dienste verhindern. Für jeden Tag des Verzugs wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 0.15% des Schuldbetrags berechnet. Falls der Benutzer seine Forderungen nicht innerhalb von 30 Tagen ab dem Fälligkeitstermin der Rechnung begleicht, wird der bereitgestellte Dienst beendet (z.B. Abschaffung des Anschlusses, des Mail-Dienstes, der Domainführung, u.Ä.). Die Ausstellung des Mahnbriefes und die Auslagen im Zusammenhang mit dessen Evidenz sind Gegenstand einer Gebühr von CZK 300, die am nachfolgenden Rechnungstermin fakturiert wird. Die erneute Inbetriebsetzung eines beendeten oder unterbrochenen Dienstes ist dann belastet mit dem Einrichtungspreis in voller Höhe, je nach Variante.
• 5.3 Falls dem Benutzer durch einen Defekt am System die Nutzung der Dienste an einem Tag über einen längeren Zeitraum als 6 Stunden ab der Störungsmeldung durch den Benutzer unmöglich gemacht wird, hat der Benutzer ein Anrecht auf einen Nachlass von einem Dreißigstel des Monatspreises. Sollte der Dienst dem Benutzer durch einen Fehler am System des Anbieters mehr als 6 Tage in einem Monat unzugänglich sein, wird die monatliche Gebühr auf Grundlage eines Antrags des Benutzers in voller Höhe zurückerstattet. Die Rückerstattung der Gebühr oder deren Teiles wird über die Senkung des Betrages bei der Verrechnung der Dienste für den Folgemonat realisiert, nur wenn das nicht möglich ist, über eine durch den Benutzer ausgestellte Rechnung zum ersten Tag des nachfolgenden Monats. Der Benutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Anbieter, im Falle eines Serverausfalls oder einem berechtigten Anhalten der Dienste oder deren Beendigung, gemäß der Vertragsbedingungen oder der Allgemeinen Bedingungen, keine Verantwortung für eventuelle Schäden bzw. entgangene Gewinne des Benutzers im Zusammenhang mit dem Bereitstellen von www-Diensten trägt. Der Benutzer kann vom Anbieter weder gerichtlich noch auf anderem Wege sonstige Entschädigungen jedweder Form einfordern als eine Ermäßigung gemäß Punkt 5.3 dieser Allgemeinen Bedingungen.
• 5.4 Der Anbieter trägt keine Verantwortung für eventuelle Schäden oder entgangene Gewinne des Benutzers im Zusammenhang mit der Nutzung der Internetdienste des Anbieters.
• 5.5 Der Anbieter ist berechtigt, die Preise seiner Dienste in Abhängigkeit vom nachweisbaren Anwachsen der Inputs (elektrische Energie und weitere) anzupassen

6. Závěrečná ustanovení

• 6.1 Der Anbieter behält sich, im Falle einer groben oder wiederholten Verletzung dieser Allgemeinen Bedingungen insbesondere von Punkt 5. AB, das Recht auf sofortige Kündigung des Vertrages über bereitgestellte Dienste vor, d.h. unter anderem die sofortige Unterbrechung oder Beendigung der bereitgestellten Dienste.
• 6.2 Die Beendigung eines Vertrages und das Wegtragen der HW ist erst nach der Begleichung aller Verbindlichkeiten, die sich aus dem Vertrag und den gültigen Preislisten ergeben, möglich.
• 6.3 Der Anbieter haftet nicht für dem Benutzer durch eine Unterbrechung der Dienste gemäß der Punkte 5.2 und 6.1 dieser Allgemeinen Bedingungen entstandene Schäden.
• 6.4 Der Anbieter verpflichtet sich, eine Versicherung der Server der Benutzer zur Deckung von Risiken, die mit Beschädigungen, Verlusten oder Entwendungen der Server verbunden sind, aufrechtzuerhalten. Die Minimalversicherungslimits liegen bei CZK 10 000,- pro Server (im Falle von einzelnen Servern) und bei CZK 35 000,- pro Rack (im Falle der Rackvermietung). Wenn nur Teile eines Racks vermietet sind wird dieser Betrag proportional verringert.
• 6.5 Etwaige Abweichungen von diesen Allgemeinen Bedingungen, sofern sie zwischen dem Anbieter und dem Benutzer vereinbart werden, müssen eine schriftliche und von beiden Seiten unterschriebene Form haben. Der Anbieter ist berechtigt, diese Ordnung zu ändern, mit der Bedingung, dass er verpflichtet ist, diese einen Monat vor deren Wirksamkeit über die Adresse www.master.cz zu veröffentlichen.